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Ausstellung des Pop-Art-Künstlers Jim Avignon in Frankfurt/Main: Sowohl Facebook als auch Amazon haben in den ersten Monaten des Jahres 2020 eine Rekordsumme für Lobbying ausgegeben | © imago images / brennweiteffm

Millionen für Lobbyarbeit Marktmacht der großen vier Tech-Unternehmen

Google, Amazon, Facebook und Apple haben in den vergangenen zwölf Monaten insgesamt 54,5 Millionen US-Dollar für Lobbying ausgegeben. Das entspricht einem Anstieg um 35 Prozent gegenüber 2015 und um fast 500 Prozent gegenüber 2010.

29.07.2020 - 15:14 Uhr | in Infografiken

Vor einem Jahr, kurz nachdem Vertreter von Google, Facebook, Amazon und Apple bei einer Anhörung des Unterausschusses des Repräsentantenhauses erschienen waren, um Fragen zu möglichen kartellrechtlichen Vorwürfen zu beantworten, leitete das US-Justizministerium eine breit angelegte Untersuchung „marktführender Online-Plattformen“ ein. Damit sollte überprüft werden, ob und inwieweit diese Unternehmen ihre „Marktmacht erlangt haben und Praktiken anwenden, die den Wettbewerb verzerren, Innovationen ersticken und Verbraucher auf andere Weise geschädigt haben“. Etwa zwölf Monate später werden die Vorstandsvorsitzenden der genannten Unternehmen vor dem genannten Unterausschuss erscheinen (wenn auch virtuell), um auszusagen und den Fall ihres jeweiligen Unternehmens vorzutragen.

In Erklärungen, die vor den Anhörungen am Mittwoch veröffentlicht wurden, betonten alle vier CEOs das Engagement ihres Unternehmens für die Vereinigten Staaten und ihren Beitrag zur US-Wirtschaft – während sie ihre Position in der Wettbewerbslandschaft herunterspielten. Apple-Chef Tim Cook beispielweise erklärte, dass sein „Unternehmen auf keinem Markt, auf dem wir tätig sind, einen dominierenden Marktanteil hat“, was in Bezug auf den bloßen Marktanteil zutreffen mag, aber in Bezug auf die Marktmacht sicherlich fraglich ist.

„Diesen Plattformen wurde erlaubt, wild und frei von wirklich jeglichen Zwängen zu agieren“, sagte David Cicilline, Vorsitzende des Unterausschusses, in einem vom Wall Street Journal zitierten Interview. „Die Verantwortung, die wir haben, besteht darin, deutlich zu machen, welche Auswirkungen der mangelnde Wettbewerb auf dem digitalen Marktplatz hat“.

In den letzten Jahren sind die Rufe nach einer Regulierung von „Big Tech“ lauter geworden, wobei die Befürworter von Regierungsmaßnahmen argumentierten, dass die oben genannten Unternehmen zu mächtig geworden sind und von der Regierung überprüft und möglicherweise eingeschränkt werden müssten.

Um so etwas zu verhindern, haben die Technologieunternehmen in den letzten zehn Jahren ihre Ausgaben für Lobbyarbeit deutlich erhöht. Wie das folgende Diagramm zeigt, das auf öffentlichen Daten basiert, die vom Center for Responsive Politics veröffentlicht wurden.